Zivil- und Katastrophenschutz: Struktur und Aufgaben

Die Aufgaben und die Struktur von Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland sind genau definiert.

Fahrzeuge des Katastrophenschutzes sind gerade vielerorts ein Thema. Die einen freuen sich über die Auslieferung eines neuen Fahrzeuges, in anderen Bereichen wird über fehlende Ausstattung des Bundes diskutiert.

Doch woher kommen die Katastrophenschutzfahrzeuge? Wer ist dafür zuständig? Und was meint eigentlich der Begriff Zivilschutz? Wir lieben Feuerwehr liefert einen Überblick.

Systematik des Zivil- und Katastrophenschutzes

Häufig wird im Zusammenhang mit Fahrzeugen des Bundes über den Katastrophenschutz gesprochen. Das ist aber eigentlich nicht ganz richtig. Das Grundgesetz ordnet in Artikel 70 die Befugnis für den Katastrophenschutz im Frieden und die allgemeine Gefahrenabwehr den Bundesländern zu.

Aufgabe des Bundes ist der sogenannte Zivilschutz, der Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall (Artikel 73 Grundgesetz).

Es liegt jedoch nah, dass für den Zivil- und Katastrophenschutz nicht zwei unabhängige Systeme aufgebaut und aufrecht erhalten werden. Daher resultiert eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Und somit können auch eigentlich für den Zivilschutz vorgesehene Ressourcen außerhalb eines Verteidigungsfalles genutzt werden.

Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes

Der Katastrophenschutz bildet sich über mehrere öffentliche und private Einheiten und Einrichtungen:

• Feuerwehr
• Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW)
• Deutsches Rotes Kreuz (DRK)
• Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH)
• Malteser-Hilfsdienst (MHD)
• Arbeiter-Samariter-Bund (ASB)
• Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG)
• Organisation der Regieeinheiten/-einrichtungen der Katastrophenschutzbehörden (ARKAT)

Die oben genannten Einheiten und Einrichtungen können bei der Verteilung von Fahrzeugen und Geräten des Bundes und der Länder berücksichtigt werden.

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) soll als Bundesbehörde alle Aufgaben des Bundes im Bevölkerungsschutz bündeln und erfüllen. Es untersteht als Fachbehörde dem Bundesministerium des Innern, berät aber andere Ministerien und Behörden des Bundes und der Länder.

Aufgabe des BBK Im Zivilschutz ist es, die Ausstattung des Bundes zu beschaffen und an die Innenbehörden der Bundesländer zu übergeben. Die weitere Verteilung der Fahrzeuge und Geräte wird dann innerhalb der Bundesländer definiert.

Das BBK übernimmt für die Fahrzeuge des sogenannten ergänzenden Katastrophenschutzes die Entwicklung, die zentrale Beschaffung und die Ausrüstung. Dafür wird in Bonn-Dransdorf ein sogenanntes Bestückungslager unterhalten.

Zivilschutzfahrzeuge und weitere Ausstattung

Das sogenannte Ausstattungssoll des ergänzenden Katastrophenschutzes sieht 5.421 Einsatzfahrzeuge sowie Ausstattung (Stand: 27.02.2019) vor.

Darin wird eine Kernkomponente des ergänzenden Katastrophenschutzes mit drei Elementen definiert:

• Standardisierte, ergänzende Ausstattung für CBRN-Lagen
• Medizinische Task Force (MTF)
• Analytische Task Force (ATF)

Neben der Kernkomponente ist die Unterstützungskomponente definiert. In dieser finden sich auch die Fahrzeuge, die häufig bei der Feuerwehr zugeteilt werden, nämlich das Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz (LF-KatS) und der Schlauchwagen Katastrophenschutz (SW-KatS).

Der Bund finanziert neben der Beschaffung und Ausstattung der Fahrzeuge auch die Ausbildung des für den Einsatz dieser Fahrzeuge sowie die Unterhaltung zu Zwecken des Zivilschutzes.

Fahrzeuge des Katastrophenschutzes

Fahrzeuge des originären Katastrophenschutzes sind also Fahrzeuge der Bundesländer. Nahezu jedes Bundesland hat dafür eigene Konzepte erstellt. So stehen auch unterschiedliche Einsatzziele im Fokus der Ausstattungen, wie ein Ausschnitt der Beschaffungen der vergangenen Monate zeigt:

• Sachsen: Rüstwagen für den Katastrophenschutz
• Hessen: Abrollbehälter Waldbrand an Katastrophenschutzeinheiten übergeben
• Land NRW übergibt Spezialfahrzeuge für Brand- und Katastrophenschutz
• Mecklenburg-Vorpommern: Innenminister beschafft neue Fahrzeuge für Waldbrandbekämpfung
• Niedersachsen: 3,5 Millionen Euro für 59 Fahrzeuge

 Katastrophenfall – was heißt das eigentlich? 

Somit werden im Zivil- und Katastrophenschutz entsprechend der vorgesehenen Struktur unterschiedliche Aufgaben in den Fokus gestellt.

Quellen: BBK Zivilschutz, BBK Aufgaben,

Titelfoto: BBK